Willkommen bei der SPD Unterensingen
Wir freuen uns, dass Sie sich für unseren Ortsverein interessieren.
Zurückblickend auf eine langjährige Tradition mit Veranstaltungen wie dem Drachenfest, Kabarett und Jazz. Höhepunkte waren die politischen Konferenzen, bei denen unter anderem Persönlichkeiten wie Johannes Rau, Willy Brandt und Jochen Vogel anwesend waren. Dies alles war und ist nicht möglich ohne unsere treuen Mitglieder und Freunde, die sich in guten wie in schlechten Zeiten mit Herz für den OV Unterensingen engagieren.
Schenken Sie uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen, damit wir auch weiterhin Ihre Interessen zum Wohl unserer Gemeinde vertreten können.
Wir kämpfen weiter gegen die Schließung von nun 18 Notfallpraxen im Land
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat bestätigt: Nicht nur 17, sondern 18 Notfallpraxen im Land sollen geschlossen werden. Das trifft besonders kleinere Gemeinden im ländlichen Raum, in denen die Notfallversorgung der Menschen ohne triftigen Grund zusammengestrichen wird – obwohl ein gesetzlicher Sicherstellungsauftrag besteht. Für die SPD ist das inakzeptabel. „Nicht mit uns!“, lautet unsere klare Botschaft.
Wer am Abend, Wochenende oder an Feiertagen eine Arztpraxis aufsuchen möchte, ist auf Notfallpraxen angewiesen. Doch durch die geplanten Schließungen sollen innerhalb von 18 Monaten über 30 Prozent dieser Einrichtungen wegfallen.
Kein Platz für Antisemitismus in Baden-Württemberg
Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas im Oktober und dem Gaza-Krieg haben sich die Angriffe auf Jüdinnen und Juden in Baden-Württemberg verdreifacht. Seit Jahresbeginn wurden über 260 antisemitische Straftaten im Land gezählt. Für Jüdinnen und Juden bedeutet das: Sie haben Angst, jüdische Symbole wie die Kippa und den Davidstern offen zu zeigen. Sie haben Angst, in unserem Land und unserer Mitte zu leben. Das dürfen wir nicht akzeptieren.
Wir sind in der Verantwortung, Antisemitismus noch entschiedener als bisher entgegenzutreten. Für Antisemitismus darf es in Baden-Württemberg keinen Platz geben – zu keiner Zeit, an keinem Ort, weder auf unseren Straßen noch in unseren Schulen oder am Arbeitsplatz.
Rechtswidrige Corona-Rückforderungen stoppen!
Der Besuch beim Friseur, der Mittagstisch im Lieblingsrestaurant: Niemand von uns will darauf verzichten. Für Selbstständige und kleine Unternehmen waren die Corona-Soforthilfen des Landes überlebensnotwendig. Sie jetzt unter anderen Bedingungen zurückzufordern, ist ein Unding und ein verheerendes Signal an Betroffene. Das sieht auch das Verwaltungsgericht Stuttgart so. Deshalb sagen wir: Die Landesregierung muss die rechtswidrigen Corona-Rückforderungen stoppen! Es ist an der Zeit, Chaos und Gängelung zu beenden.
Die Landesregierung spricht permanent von Bürokratieabbau. Jetzt hätte sie die Chance, zu zeigen, dass das nicht nur leere Floskeln sind.
